Flucht, Migration & EU

Im Fach Politik und Wirtschaft hat die Klasse 10a der Aartalschule E-Books zum Überthema "Europäische Union" erstellt. Viel Spaß beim Lesen!

Projekt: Die Europäische Union (Aartalschule, Klasse 10A)

Auf dieser Doppelseite haben wir versucht die Problemfrage anschaulich, aber überspitzt darzustellen. Hintergeht die EU ihre Werte durch ihre Asylpolitik? Auf den folgenden Seiten wollen wir die Hintergründe und Probleme der Asylpolitik der EU erklären.

Europa bedeutet Frieden, Freiheit und die Herrschaft des Rechts!

Über 82,4 Millionen Menschen waren Ende 2020 auf der Flucht. Diese Menschen fliehen aus unterschiedlichsten Lebenssituationen aus unterschiedlichsten Lebensräumen vor Krieg, Verfolgung und Konflikten. Eine große Masse von ihnen begibt sich auf ihrem Weg auf der Suche nach Sicherheit&nbsp;in die EU. Es bilden sich Fluchtrouten. Allerdings gibt es nahezu keine legalen Fluchtwege in die EU. Außerdem sind die Außengrenzen der EU weitestgehend abgeriegelt. So bleibt für viele Geflüchtete nur der lange, schwere und lebensgefährliche Weg über das Mittelmeer. Dabei sind viele auf organisierte Fluchthilfe oder kriminelle Schleuser angewiesen. Innerhalb von 3 Jahren (2017-2020) starben über 8000 Menschen bei der Überfahrt.&nbsp;

Wir hoffen, dass euch das Buch gefallen hat und, dass ihr vielleicht die eine oder andere Information mitnehmen konntet! Die Arbeit an diesem Buch hat uns große Freude bereitet und wir haben durch die Recherche selbst viel lernen können. Uns hat die Situation der Geflüchteten an den EU Grenzen sehr schockiert. Wenn es euch auch so geht, informiert euch gerne weiter und schaut wo ihr hier vor Ort, oder vielleicht durch Spenden helfen könnt, um die Lage in beispielsweise Aufnahmelagern zumindest erträglicher zu machen. Trotz allem sind wir sehr froh, dass es die EU gibt. Auch, wenn es angesichts der vielen Probleme in der Asylpolitik nicht so wirkt, sollte man bedenken, dass die EU viele Vorteile mit sich bringt und es für Geflüchtete sicher deutlich schlechtere Aussichten gibt, als ein Asylverfahren in der EU (auch wenn es langwierig ist.) Tschö mit Ö, Mara &amp; Malka

Pull Faktoren &nbsp;= bewirken eine Zuwanderung, sie ziehen (pull) die Menschen in ein neues Gebiet

Einordnung von Fluchtfaktoren in Dimensionen:&nbsp;

- gute Wohnmöglichkeiten - hohe Toleranz (z.B. Religiöse, sexuelle) - gute Bildungsmöglichkeiten - funktionierendes Gesundheitssystem - breites Dienstleistungs,- Kultur-, und Freizeitangebot (Infrastruktur)

&nbsp;- ausreichende Flächenangebote &nbsp;- durch den demographischen Wandel bedingter Arbeitskräftemangel

&nbsp;- Frieden &amp; Sicherheit &nbsp;- günstige Einwanderungsgesetze / Möglichkeiten des Familiennachzugs &nbsp;- Möglichkeit legaler Einwanderung &nbsp;- Rechtssicherheit

&nbsp;- gute Verdienstmöglichkeiten / viele Jobangebote - Wirtschaftsförderprogramm &nbsp;- wirtschaftliche Unabhängigkeit

Makroebene: regional, (über-)/ national

Wenn nicht bereits auf den Seiten verlinkt, haben wir unsere Informationen im Zeitraum vom 05.05.2022 - 02.06.2022 aus folgenden Quellen bezogen:

<a href="https://www.dw.com/de/asylrecht-in-der-eu-die-wichtigsten-fakten/a-44209358">Asylrecht in der EU: Die wichtigsten Fakten | Deutschland | DW | 14.06.2018</a> <a href="https://www.bpb.de/themen/europaeische-union/dossier-europaeische-union/42851/die-werte-der-europaeischen-union/">Die Werte der Europäischen Union | bpb.de</a> <a href="https://www.europaimunterricht.de/fluechtlings-migrations-asyl-politik">Flüchtlingspolitik EU, Europäische Flüchtlingskrise, Asylpolitik und Migrationspolitik in Europa - 2022: aktuelle Situation und Entwicklung von Migration, Flucht und Asyl in Europa seit der Flüchtlingskrise 2015 (europaimunterricht.de)</a> <a href="https://studyflix.de/erdkunde/push-und-pull-faktoren-4187">Push- und Pull-Faktoren • einfach erklärt · [mit Video] (studyflix.de)</a> <a href="https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323881/qualifikationsrichtlinie/">https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323881/qualifikationsrichtlinie/</a> <a href="https://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/151/asylpolitik">Asylpolitik | Kurzdarstellungen zur Europäischen Union | Europäisches Parlament (europa.eu)</a> <a href="https://dasneuemoria.eu/index.html">Das neue Moria</a> <a href="https://www.bpb.de/mediathek/reihen/zahlen-und-fakten-europa-filme/305917/zahlen-und-fakten-europa-flucht-und-vertreibung/">https://www.bpb.de/mediathek/reihen/zahlen-und-fakten-europa-filme/305917/zahlen-und-fakten-europa-flucht-und-vertreibung/</a> <a href="https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/informieren/fluchtrouten">https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/informieren/fluchtrouten</a> <a href="https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/faq-eu-tuerkei-erklaerung-1728136">https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/faq-eu-tuerkei-erklaerung-1728136</a> <a href="https://www.unhcr.org/dach/de/ueber-uns/unser-mandat/die-genfer-fluechtlingskonvention">https://www.unhcr.org/dach/de/ueber-uns/unser-mandat/die-genfer-fluechtlingskonvention</a> <a href="https://www.bamf.de/DE/Behoerde/Aufgaben/Asylverfahren/asylverfahren-node.html">https://www.bamf.de/DE/Behoerde/Aufgaben/Asylverfahren/asylverfahren-node.html</a> <a href="https://youtu.be/8lgtqe2b1Fk">https://youtu.be/8lgtqe2b1Fk</a> <a href="https://blog.vielfaltleben.de/2022/03/15/fluchtkrisen-2015-und-2022-aehnlich-und-doch-so-anders/">https://blog.vielfaltleben.de/2022/03/15/fluchtkrisen-2015-und-2022-aehnlich-und-doch-so-anders/</a>

Bildquellen: <a href="https://www.flaticon.com/">Vector Icons and Stickers - PNG, SVG, EPS, PSD and CSS (flaticon.com)</a> <a href="https://unsplash.com/images">Download Free Pictures &amp; Images [HD] | Unsplash</a> <a href="https://pixabay.com/de/">Mehr als 1 Million Gratis-Bilder zum Herunterladen (pixabay.com)</a>

Persönlicher Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Aufforderung zur Ausreise/evtl. Abschiebung

Persönliche Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

Die EU hat ihre Werte und Ziele klar festgelegt. Die Ziele sind etwas umfangreicher und spezifischer formuliert. Die Werte der EU bestehen aus einfachen Schlagworten. Auf folgende Werte gründet sich die EU:

- Würde des Menschen - Freiheit - Gleichstellung - Demokratie - Rechtsstaatlichkeit - Menschenrechte

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Auch hinsichtlich ihrer Asylpolitik steckt sich die EU klare Ziele: 

-Schutz für Menschen, die Obdach benötigen -Eindämmung der irregulären Migration -Rettung von Menschenleben auf See und Sicherung der EU-Außengrenzen -Gewährleistung der Personenfreizügigkeit innerhalb des Schengen-Raums -bessere Organisation der legalen Einwanderung -bessere Integration von Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürgern in die Gesellschaften der EU

-Damaliger Name: "Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge" -wurde am 28.07.1951 verabschiedet -Erstes Ziel: Schutz von europäischen Flüchtlingen nach dem zweiten Weltkrieg -Beim Protokoll von 1967 wurde von Europa auf Weltweit erweitert

Was ist die Genfer Flüchtlingskonvention?

-definiert die Bedeutung des Begriffs: "Flüchtling" -bestimmt die Rechte von Flüchtlingen z.B.: Religions- und Bewegungsfreiheit, das Recht zu arbeiten, das Recht auf Bildung -unterstreicht die Pflichten gegenüber ihrem Aufnahmeland -Kernprinzip: Verbot einer Zurückweisung in ein Land indem er vor Verfolgung fürchteten muss (Non-Refoulement) -Nennt Personen oder Gruppen denen nach der Genferflüchtlingskonvention kein Schutz zusteht -Flüchtlinge müssen die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes respektieren.

-Verantwortung der Regierungen der Aufnahmeländer -Es gibt 149 Vertragsstaaten -UNHCR übt eine Kontrollfunktion aus (keine Pushbacks) -Das Flüchtlingskommissariat hilft Flüchtlingen bei ihrem Neuanfang z.B. durch: Integration, Hilfe bei freiwilliger Rückkehr in das Herkunftsland, auch die Neuansiedlung in Drittländern

-Eine Vereinbarung zwischen der Republik Türkei und der Europäischen Union (EU) vom 16.03.2016&nbsp; -Sollte eine Unterbindung oder zumindest eine Reduzierung der Fluchtbewegung über die Türkei in die EU erreichen&nbsp; -Auslöser: Fluchtkrise in Europa 2015 -Unterstützung der Türkei durch die EU in Höhe von 6 Milliarden Euro -Erklärung der Türkei zur Rücknahme der Migranten auf den griechischen Inseln -Gewährung des europäischen Völkerrechts -Verstärktes Vorgehen der Türkei gegen Schleuserkriminalität -Anwendung des 1:1 Mechanismus

Für jeden Syrer, der auf diesem Weg in die Türkei zurückgeführt wird, erklärten die&nbsp;EU-Mitgliedsstaaten sich bereit, einen anderen schutzberechtigten Syrer aus der Türkei aufzunehmen.

-Über 1,8 Millionen Flüchtlinge erhalten Unterstützung für den täglichen Lebensunterhalt -365 neue Schulen werden gebaut -über 14 Millionen&nbsp;Arztbesuche zur medizinischen Grundversorgung wurden durchgeführt -177 Krankenhäuser und Gesundheitszentren mit über 3.400 Mitarbeitern (medizinisches Personal) wurden bereitgestellt -Über 4 Millionen Impfdosen wurden an Flüchtlingskinder und schwangere Frauen verabreicht -über 1,8 Millionen&nbsp;schwangere Frauen erhielten gynäkologische Untersuchungen

Die Situation heute ist nichts im Vergleich zu der Situation im Jahr 2015. Die Ankündigung EU-Türkei hat zu einem starken Rückgang der Zahl der illegalen Einreisenden sowie der Zahl der Menschen geführt, die gefährliche Reisen über das Mittelmeer unternehmen.

Asylsuchende: Menschen die in einem andern Land einen Asylantrag stellen, da sie in ihrem Herkunftsland nicht mehr sicher sind. Geflüchtete: Schutzbedürftige Menschen die in ihrem Herkunftsland vor Verfolgung, aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Krieg&nbsp;fürchten müssen. Die EU-Anerkennungsrichtlinie legt Normen für die Gewährung von internationalem Schutz fest. Migranten : verlassen ihre Heimat üblicherweise freiwillig, um ihre Lebensbedingungen zu verbessern. Sollte er zurückkehren, genießen sie weiterhin den Schutz ihrer Regierung.

2021 gab es insgesamt 190.816 Asylanträge, davon 148.233 Erstanträge. Deutschland stellt mit 25% aller Erstanträge den Vorreiter unter den Ländern der EU dar.

Die meisten Bewerber, rund 79%, aller Antragsteller waren 2020 unter 35 Jahre alt.&nbsp;Mehr als 60 Prozent der Geflüchtete kamen aus nur drei Ländern: Syrien (70.162), Afghanistan (31.721) und Irak (16.872). (Die ukrainischen Flüchtlinge nicht einbezogen)

Die meist verwendeten Fluchtrouten sind die Balkanroute, die Sahelroute und die Überfahrt über das Mittelmeer

Hier findet ihr weitere interessante Statistiken zum Thema: <a href="https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/promoting-our-european-way-life/statistics-migration-europe_de">Statistik zur Migration nach Europa | EU-Kommission</a>

Die EU hat einige Probleme in ihrer Asylpolitik. Manche liegen in der Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen, andere sind strukturell.

Immer wieder wird versucht beispielsweise die Verteilung Geflüchteter innerhalb der EU zu überarbeiten. Es gibt viele Ideen und Vorschläge, wie man die Asyl-Politik der EU humaner gestallten kann. Oftmals scheitern auch diese in der Umsetzung, aber vermutlich auch am fehlenden Willen einiger verantwortlicher oder einzelner Mitgliedsstaaten, die sich querstellen.

Beim Thema Asylpolitik erhitzen die Gemüter. Manche Menschen denken, sie kommen zu kurz, haben einen Nachteil durch hohe Zuwanderung. Viele haben noch immer rassistische Vorurteile. Wir sollten uns glücklich schätzen in der EU geboren werden zu dürfen. Und wir sollten uns immer wieder bewusst machen, dass es Menschen sind die fliehen. Aus menschlichen Gründen.

Ob die EU die Probleme ihrer Asylpolitik in den Griff bekommt bleibt abzuwarten. Leider werden vermutlich auch in Zukunft nicht immer alle Mitgliedstaaten einer Meinung sein, was Asylpolitik angeht. Doch was im Europäischen Parlament beschlossen wird, können wir direkt mitbestimmen. Im Jahr 2024 ist die nächste Europawahl! Vielleicht kannst DU dann schon mitwählen, und mitentscheiden, wie sich die Asylpolitik der EU weiterentwickelt.

…Frontex werden Pushbacks vorgeworfen. Aber was sind Pushbacks eigentlich?

Pushback ist Englisch und bedeutet „zurückschieben“. Flüchtende werden (oft gewaltsam) von den EU Aussengrenzen zurückgedrängt um die Einreise in die EU so zu verhindern. Obwohl manchmal das Gegenteil behauptet wird sind Pushbacks nach internationalem Recht illegal. Denn Flüchtende haben laut EU-Recht und Genfer Flüchtlingskonvention ein Recht darauf einen Asylantrag in der EU zu stellen. Durch Pushbacks wird ihnen dieses Recht verwehrt. Deshalb werden Pushbacks fast immer als illegal gewertet.

Mechanismen der Lastenteilung unter den EU-Migliedsstaaten

Kooperation mit Herkunftsländern der Flüchtlinge

- Aufnahmezentren: Aufnahmeprozedur - werden registriert, medizinisch untersucht, Sicherheitsscreening - Zusammenarbeit: nationale Behörden + EU-Institutionen - größter Teil der Migranten durchläuft Asyl-Schnellverfahren - wessen Asylantrag unbegründet ist -&gt;ein Verfahren zur Abschiebung - alle anderen durchlaufen ein reguläres Asylverfahren im Ankunftsland

Szenario 1: überschaubare Zahl von Migranten; EU-Kommission wirbt dafür, dass auf freiwilliger Basis geholfen wird; Ankunftsländer können nur auf Solidarität hoffen - Szenario 2: Asylsystem gerät unter großen Druck; Hilfe ist freiwillig, kann jedoch bei fehlender Solidarität verpflichtend sein - Szenario 3: Krisensituation (vgl. 2015); Verpflichtung zur gegenseitigen Hilfe - möchte ein Land keine Migranten aufnehmen-&gt; Aufgabe der Verfahren zur Abschiebung übernehmen - festgelegte Zahl an angelehnten Asylbewerber muss binnen max. 8 Monate in ihr Heimatland zurückgebracht werden - bei Missachtung: Staat muss sich selbst um die Abschiebung kümmern

- Aktionsplan für die bessere Integration anerkannter Flüchtlinge - Abkommen mit Drittstaaten - legale Wege zur Einreise schaffen - Erfordernisse für EU-Arbeitsmarktes

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Faktencheck Werte und Ziele der EU Gesetze und Abkommen Die Genfer Flüchtlingskonvention Die Dublin-Verordnung EU-Türkei Abkommen Fluchtursachen Fluchtrouten in die EU Verschiedene Fluchtrouten Frontex Pushbacks Aufnahmelager Moria 2.0 Asylverfahren in Deutschland Wie fühlt sich Flucht an? Fluchtkriese 2015 vs. 2022 Konflikt zwischen EU Mitgliedsstaaten Probleme der Asylpolitik Säulen des Reformvorschlags Fazit Quiz Quellen

- Bund, Länder und Kommunen stehen vor großen Herausforderungen und sind erneut nicht ausreichend vorbereitet. - Die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge ist aufgrund der Aufnahmebereitschaft der Nachbarstaaten der Ukraine, ist wesentlich geringer als 2015. -aus der Krise von 2015 konnten die damaligen Erfahrungen und Netzwerke 2022&nbsp;genutzt werden. -mehr Flüchtlinge können privat unterkommen. - Ukrainer:innen können überall einreisen und sich frei im Bundesgebiet bewegen

-Hindernisse für die&nbsp;Integration in Bildung und Arbeit -Aufgrund des Bildungsstandes der Ukrainer scheinen die Vorraussetzungen für eine schnelle Integration am Arbeitsplatz und in der Schule günstig, allerdings braucht es ohne Deutschkenntnisse braucht es Zeit&nbsp; -Da Deutschland auch schon viele Geflüchteten 2015 aufgenommen hat, fällt die neue Krise nicht mehr so schwer

“Die EU ist lange Zeit als reine Wirtschaftsgemeinschaft missverstanden worden. Obwohl die Wirtschaft in der EU eine wichtige Rolle spielt, darf nicht vergessen werden, dass die EU in erster Linie eine Wertegemeinschaft ist.”

Zusammenfassung der Probleme der EU-Asylpolitik

- Frontstaaten durch Dublin-Verordnung mit Asylanträgen und Anzahl von Geflüchteten überfordert - verweigernde Mitgliedsstaaten entziehen sich der Verantwortung - gefährdete Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten - kein einheitliches Vorgehen (auch bei Asylverfahren)

- keine sicheren Fluchtrouten -&nbsp;Menschen sterben weiterhin vor den Grenzen der EU (obwohl viele Recht auf Asyl hätten) - Außengrenzen werden verschlossen -&gt; Festung - Seenotrettung wird nicht dauerhaft gewährleistet - Pushbacks durch Frontex und andere Grenzbeamte - Verletzung von Menschen- und Flüchtlingsrechten - katastrophale Unterbringung in Aufnahmelagern - lange Bearbeitungszeiten -chaotische und unübersichtliche Asylverfahren - Abschiebungsentscheidungen dauern zu lange - Integration gelingt oftmals unzureichend

Auf den ersten Blick erinnert die aktuelle Flüchtlingskrise, ausgelöst durch den Ukraine Krieg, an die Flüchtlingskrise von 2015 und an die Kriegsgeflüchteten aus Syrien und anderen arabischen Ländern. Allerdings unterscheiden sie sich in der Dimension, dem Verhalten der Staaten in Osteuropa und auch in der Situation Deutschlands fundamental.

-heutige Fluchtbewegung ist die größte seit Ende des zweiten Weltkriegs -nach einer Woche hatte eine Million Menschen die Ukraine verlassen, nach zwei Wochen sind es mehr als zwei Millionen -der UNHCR rechnet insgesamt mit vier Millionen Geflüchteten, andere Experten:innen rechen sogar mit über 10 Millionen&nbsp; -Als Vergleich: 2015 flohen grob zwei Millionen Menschen in die Europäische Union

-offene Grenzen für Geflüchtete aus der Ukraine&nbsp; -Polen überrascht im Gegensatz zu 2015 mit einer enormen Hilfsbereitschaft und hat bisher über mehr als eine&nbsp;Millionen&nbsp;Flüchtlinge aufgenommen - Auch die anderen migrationsskeptischen Staaten Osteuropas (z.B. Ungarn, Slowakei) haben ihre Haltung radikal geändert -gemeinsame, einheitliche Einigung: Richtlinie über „Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustromes von Vertriebenen“ - Die flüchtenden Ukrainer:innen werden damit&nbsp;in allen EU-Staaten ohne Asylverfahren aufgenommen, dreijährigen Schutzstatus

Die Dublin-Verordnung führt dazu, dass in den Mitgliedsstaaten, die an den Außengrenzen der EU liegen, besonders viele Asylanträge gestellt werden. Seit längerem wird deshalb versucht, eine EU-weite&nbsp;Quotenregelung für die Umverteilung von Geflüchteten einzuführen, um Staaten wie Griechenland zu entlasten. Je nach der Einwohnerzahl müssten Mitgliedsstaaten in einem Krisenfall eine bestimmte Anzahl Geflüchteter bei sich aufnehmen. Eine solche Regelung scheitert aber bisher am Widerstand einiger Länder. Polen, Ungarn, die Slowakei und Tschechien weigern sich, zwangsweise Geflüchtete aufzunehmen, die ihnen "zugeteilt" werden würden. 2017 sollten durch das "Relocation Program" 160.000 Geflüchtete aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten gebracht werden. Nur knapp 26.000 von ihnen wurden tatsächlich von anderen Ländern übernommen.&nbsp;(Durch den Ukraine-Krieg zeigen sich bei den Mitgliedstaaten teilweise andere Verhaltensweisen als unten genannt.)

- wollen nicht alle Ankommenden behalten, brauchen Unterstützung bei Registrierung und Aufnahme

- nehmen Teil der Geflüchteten auf, bekommen sehr viele Asylanträge

- verweigern die Aufnahme von Geflüchteten

Flüchtende, die in Europa Asyl beantragen wollen, können dies nicht in einem beliebigen Land tun. Seit 2003 müssen sie sich an die&nbsp;Dublin-Verordnung&nbsp;halten, sie gilt in der EU und weiteren Verbündeten Staaten, wie z.B. der Schweiz. Sie besagt, dass ein Geflüchteter in dem Land Asyl beantragen muss, in dem er zuerst EU-Boden betreten hat.

Die Dublin Verordnung soll verhindern, dass Geflüchtete in mehreren Ländern Asyl beantragen. 

Die Mitgliedsstaaten halten sich jedoch nicht immer streng an diese Regelung. Mit einem sogenannten "Selbsteintritt" können sie entscheiden, das Asylverfahren eines Geflüchteten freiwillig zu übernehmen, auch wenn dieser zuerst in einem anderen EU-Land angekommen war. Deutschland tut dies beispielsweise, um Menschen vor den teilweise unmenschlichen Verhältnissen in den überfüllten Lagern der EU-Frontstaaten zu bewahren und geht damit freiwillig einen besonders humanen Weg.

Außnahmen bestehen aus außerdem bei minderjährigen Geflüchteten oder bei Menschen, die Verwandte in einem EU-Staat haben.

Es gibt viele, sehr unterschiedliche Faktoren und Dimensionen, die Menschen bei der Fluchtentscheidung beeinflussen. Es ist schwer sie zu kategorisieren. Wir haben uns dazu entschieden einige Faktoren zu nennen, die ausschlaggebend für eine Flucht sein können und diese in "Push" oder "Pull" Faktoren einzuteilen. Allgemein sollte angemerkt werden, dass kein Mensch sich einfach so auf eine oft gefährliche Flucht begibt. Jede Geschichte ist, wie auch die Fluchtursache, sehr individuell.

Push-Faktoren &nbsp;= sorgen für die Auswanderung, drücken (push) die Menschen von ihrem Heimatland weg

- Armut, Hunger, fehlende Infrastruktur - Arbeitslosigkeit, geringes Einkommen, Perspektivlosigkeit - Ungerechte Besitzverteilung / soziale Ungerechtigkeit - hohe Steuern und Abgaben (Steuerflucht) - Demographische Probleme (Landknappheit/Überbevölkerung)

- Natur-,Klma- und Umweltkatastrophen (z.B. Überschwemmungen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Dürren) - Verknappung von Naturressourcen (z.B. Überfischung)

- Krieg, politische Unruhe - Diktatur/staatliche Gewalt - Missachtung der Menschenrechte - Diskriminierung oder Verfolgung (aufgrund von Religion, Hautfarbe, Ethnie, politische Weltanschauung, Geschlecht &amp; sexuelle Orientierung)

Nach dem Brand in Moria plante die neu geründete "Task Force Migration Management" der EU weitere Lager für Geflüchtete. Diese Lager sollen die Geflüchteten besser überwachen und von Touristen fernhalten. Sie stehen in der Kritik.

Die neuen Lager schränken die Freiheit und somit die Menschenrechte der Geflüchteten ein: Die Menschen dürfen das Lager nur zu bestimmten Zeiten verlassen, es ist mit hohen Stacheldrahtzäunen mit Widerhaken umzäunt. 

Außerdem werden die Menschen rund um die Uhr überwacht und kontrolliert, die Privatsphäre ist eingeschränkt.

Die Menschen werden aus dem griechischen Migrationsministerium in Athen überwacht:

Besonders brisant: Die 37 Millionen Euro für die Überwachungssysteme wurden durch einen Fond finanziert, der ursprünglich dafür gedacht war, die Wirtschaft von EU-Mitgliedstaaten nach der Corona-Pandemie wieder anzukurbeln.

-biz zum Asylrechtskompromiss von 1993 bestand das Asylrecht aus einem Satz: "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht" -danach wurde ein zweiter Absatz in Artikel 16a GG hinzugefügt der das Dublin-Abkommen vorweggenommen hat -Politische Verfolgung setzt Verfolgung durch staatliche Institutionen voraus, gilt also zunächst nicht für Bürgerkriegs- oder Kriegsflüchtlinge.

Qualifikationsrichtlinie

-schützt Menschen die weder nach der Genfer Flüchtlingskonvention noch nach dem Asylgrundrecht einen Anspruch auf Asyl haben -einheitliche Standards für die Annermennung von politisch Verfolgten oder Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz und Geflüchtete mit Bleiberecht -z.B. das Gebot den Familienverband zu schützen oder ein Recht auf Zugang zu den Bildungseinrichtungen des Staates -bisher sind die EU Mitgliedsstaaten in der Praxis weit von einheitlichen Standards entfernt

In diesem Video erzählt Obay seine Geschichte. Obay ist in Syrien aufgewachsen, inmitten eines Bürgerkriegs der jetzt schon seit über 10 Jahren besteht. Er berichtet von Bombeneinschlägen, Angst und von seiner Flucht. Heute lebt Obay mit seiner Familie in Deutschland.

Frontex ist die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache. Sie wurde 2004 gegründet. 

Aufgaben: -Schutz der Außengrenzen -Beobachtung und Analyse der aktuellen Lage -Registrierung von Geflüchteten -Verfügt über Schiffe, Einsatzfahrzeuge &amp; Flugzeuge -Handelt im Auftrag der Europäischen Union =Frontex bildet Grenzschutzbeamte aus und unterstützt die Grenzsicherung technisch.

Aber: Immer wider gibt es Vorwürfe gegenüber Frontex…

Aufnahmelager auf den griechischen Inseln:

In den Lagern leben/leben Menschen, die über das Mittelmeer auf die griechische Inseln gekommen sind. Ursprünglich sollten die Menschen auf den Inseln aufgenommen, registriert und anschließend auf das griechische Festland gebracht werden, um dort ihr Asylverfahren abzuwarten. Geflüchtete die aufgrund des EU-Türkei-Abkommens zurück in die Türkei gebracht werden sollten, sollten auf den Inseln bleiben und direkt von dort aus in die Türkei gebracht werden. Dieser Austausch klappte wegen Überforderung der griechischen Behörden nicht reibungslos. So kam es zu einem Stau auf den griechischen Inseln. Immer mehr Menschen kamen in die Lager, was deren Kapazität sprengte und zu fatalen Verhältnissen für die Menschen führte.

- Lager zu 75% von der EU finanziert - ausgelegt für 2.800 Menschen - Zeitweise von 20.000 Menschen bewohnt -&gt; selbstgebaute Zelte - schlechte Nahrungs-/Wasserversorgung - schlechte medizinische Versorgung - unhygienisch Verhältnisse -&gt; 1.300 Menschen = ein Wasserhahn =&gt; unmenschliche Lebenssituation Nach Corona Fällen befand sich das Lager 2020 im Lockdown, was die Situation der Menschen weiter verschlechterte. Es kam zu Aufständen, in deren Folge Bewohner des Lagers Feuer legten. Das Lager brannte vollständig aus. Die Menschen retteten sich auf umliegende Straßen, auf denen sie Nächte lang ausharrten. Manche von ihnen wurde evakuiert, andere in neue Lager gebracht:

Die EU. Für viele von uns selbstverständlicher Bestandteil unseres Lebens. Die EU: Damit verbinden wir Wohlstand, Sicherheit, Fortschritt, Freiheit, Frieden. Die EU ist für viele Sinnbild für den westlichen Wohlstand. Doch nicht nur für uns. Menschen auf der ganzen Welt kennen und schätzen die Werte, Vorzüge und Standards der EU. So ist es nicht verwunderlich, dass sich täglich tausende Menschen auf den Weg in Richtung EU machen. Manche von ihnen wollen raus aus der Armut und erhoffen sich bessere Arbeitschancen in der EU. Andere fliehen vor Krieg und Gewalt. Manche landen mit einem Flugzeug am Frankfurter Flughafen, andere treten eine lebensgefährliche Reise in Schlauchbooten an. Manche dieser Menschen dürfen in der EU bleiben andere nicht.&nbsp;

Die Asylpolitik setzt sich aus vielen verschiedenen Abmachungen und Gesetzen zusammen. Klar ist, wer in der EU leben möchte muss Asyl beantragen. Doch manche Menschen kommen gar nicht dazu Asyl zu beantragen. Die Außengrenzen der EU werden gut beschützt. Manchmal werden Menschen sogar von den Grenzen zurückgedrängt, gewaltsam vertrieben oder mit ihren unsicheren Schlauchbooten zurück aufs offene Meer gezogen. Durch Grenzbeamte der EU. Doch auch innerhalb der EU sieht es nicht besser aus. Hier stehen vielen Geflüchteten dreckige Massenunterkünfte und chaotische und langwierige Asylverfahren bevor.&nbsp;

&nbsp; •Route über den Balkan vom Nahen Osten nach Europa&nbsp; •Der größte Teil der Menschen die die Balkanroute nutzen kommen aus Afghanistan, Pakistan, Bangladesch und Syrien •Menschen denen die Weiterreise nicht möglich ist harren in den Ländern der ehemaligen Jugoslawischen Republik ohne Strom, fließendem Wasser und erschreckendem Hygienezustand aus

•Routen: Von der Türkei nach Griechenland, von der afrikanischen Küste nach Italien/ Spanien •Schätzungsweise über 1500 Tote bzw. Vermisste im Jahr 2021, im Jahr 2016: über 5000 •Verzweiflung der Menschen führt zum Waagen des großen Risikos •Seeuntaugliche Schlauchboot, Skrupellose Schlepper, Gewalt&amp; Ausbeutung&nbsp; •Nach Ankommen: Überfüllte Aufnahme Lager, Pushbacks, Inhaftierung •Keine europäische Lösung über den Umgang it den Geflüchteten in Sicht&nbsp;

•Die wenigsten flüchten aus der Sahelzone nach Europa, die meisten fliehen in die anliegenden Nachbarländer •Route: Über Libyen in die Europäische Union •Überfahrt über das Mittelmeer •Strenge Grenzkontrollen •Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen und tote entlang dieser Route •Meist mehrfache Flucht da Schutzeinrichtungen oft auch von Gewalt und Terror geprägt sind

Habt ihr in unserem Buch gut aufgepasst, oder solltet ihr die ein oder andere Seite vielleicht nochmal anschauen ;)?

Mit diesem Quiz könnt ihr euer Wissen zu den Themen unseres Buches testen:

Flucht, Migration und EU

Politik &amp; Wirtschaft | 10a | Aartalschule | 2022

Doch welche Probleme hat die Asylpolitik der EU genau? Widersprechen diese Probleme nicht den Menschenrechten und den Werten, auf die EU selbst sich gegründet hat? Was passiert genau an den Außengrenzen der EU? Wo kann man Asyl beantragen und wie läuft ein solches Verfahren in Deutschland? Diese und viele weitere Fragen haben wir uns zu Beginn dieses Projekts gestellt und wollen sie nun für euch vereinfacht und anschaulich in diesem Buch erklären.

Tipp: Achtet auf die Hinweise auf den Seiten. Oft gibt es hinter den Seiten weiterführende Informationen, Videos, Grafiken oder Tonaufnahmen.

Wir wünschen euch nun viel Spaß beim lesen und hoffen, dass ihr euch Informationen und Fakten aus diesem Buch mitnehmen könnt!

Hier eine Zusammenfassung des Konflikts zwischen den Mitgliedsstaaten: 

logo! erklärt: Verteilung von Flüchtlingen in der EU

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