Ein neues Buch

Prolog

Die EU-Osterweiterung wird von vielen als einer der sieben größten Fehler der Eu angesehen.
Damit ihr euch ein eigenes Bild machen können, werden wir nun diese Anschuldigung erklären.

Gliederung

- Was ist die EU-Osterweiterung?

- Motive und Ziele

- Quiz

- Voraussetzungen und Forderung um der EU beizutreten

- die EU vorher

- Welche Staaten sind durch die Osterweiterung der EU beigetreten?

- Vor- und Nachteile

- aktuelle Beitrittskandidaten

- Fazit

Was ist die Eu-Osterweiterung?

Am 1. Mai 2004 traten zehn Länder aus Mittel- und Osteuropa der Europäischen Union bei. Weitere Staaten machten es ihnen gleich und traten am 01. Januar 2007 und am 01. Juli 2013 bei. Diese EU-Osterweiterung war für die Angehörigen eine große Herausforderung. Sie führte in den Beitrittsländern neue wirtschaftliche Strukturen herbei und erbrachte ein allgemeines Wirtschaftswachstum. Die Bevölkerung wuchs um rund 500 Millionen Menschen.

Motive und Ziele

-> Friedenssicherung und Zugehörigkeit einer Gemeinschaft aller

- Eiserner Vorhang ( siehe S. 10 )sollte gelöst werden

- Osten sollte nicht mehr wie im 2. Weltkrieg ausgegrenzt werden

-> neue Vorteile

- man hat mehr Einfluss in die gesamte Politik

- wirtschaftlicher Wohlstand, historische und kulturelle Verbindungen aller EU Länder sollte sich steigern

-> gute Vorbeugung

- Gefahr bestand, ein paar Länder auf dem Weg der EU-Vereinigung zu verlieren

Aufgaben des Vertrags :

- Stärkung der Demokratie in Europa
- Reglung des Zusammenwirkens der Staaten
- Setzung der Rahmenbedingungen für eine Wirtschafts- und Währungsunion
- Schaffung für Grundlagen der Politik

Voraussetzungen und Forderung um ein EU-Mitglied zu werden

-> Wenn ein Land EU Mitglied werden will, muss dieses ein komplexes Verfahren durchlaufen, welches zeitaufwändig ist
=> kann Jahre bis Jahrzehnte dauern

Kopenhager Kriterien:

-> Die Kopenhager Kriterien sind die Voraussetzungen die ein Land erfüllen muss, wenn es der EU beitreten will
Ziel: ein gemeinsames System von Werten und Normen innerhalb der Union

Das "politische Kriterium": Institutionelle Stabilität, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten.

Das "wirtschaftliche Kriterium": Eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU-Binnenmarktes standzuhalten

Das "Acquis-Kriterium": Die Fähigkeit, sich die aus einer EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und Ziele zu eigen zu machen das heißt: Übernahme des gesamten gemeinschaftlichen Rechts, des "gemeinschaftlichen Besitzstandes " (Acquis communautaire).

- die beitrittswilligen Staaten müssen allerdings nicht nur die Kopenhager Kriterien erfüllen
- EU prüft das Land in unterschiedlichen Bereichen, um sicher zu stellen, dass das neue Land auch wirklich alle EU-Standards und Regeln erfüllt
- brauchen zudem Zustimmung der EU-Institutionen und -Mitgliedsstaaten sowie Einwilligung der Bürger des Landes

-> diesen Vorgang kann man in 4 Phasen einteilen:

Phase 1 - Aufstellung zum Kandidatenstatus

Phase 2 - vom Kandidatenstatus zum Beginn der Beitrittsverhandlungen

- strebt ein Land eine EU Mitgliedschaft an, muss zunächst ein Beitrittsantrag gestellt werden
- beitrittswilliges Land legt dem Rat der EU einen Mitgliedsantrag vor
- Rat beauftragt Kommission, die Fähigkeiten des Landes nach den Kopenhager Kriterien zu beurteilen
- dieser Vorgang bis hin zum Kandidatenstatus kann Jahre dauern

- Europäische Kommission überwacht die Reformfortschritte des Landes
- wenn sich die Kommission positiv äußert, können die Verhandlungen beginnen
- alle EU Mitglieder müssen ihr Votum abgeben
- wenn alle Länder für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sind können diese beginnen, doch Mitglieder können auch ein Veto einreichen und sich gegen die Aufnahme aussprechen - so verzögern sich die Verhandlungen bis zur Einigung der Länder

Phase 3 - Die Beitrittsverhandlungen

Phase 4 - Die Ratifizierung

- es gibt sehr viele Bereiche, die, für eine zukünftige Mitgliedschaft, verhandelt werden müssen
-> Wirtschaftspolitik, Rechtsstaatlichkeit, Außenpolitik, …
- diese Bereiche werden für die Verhandlungen in 35 Verhandlungskapitel aufgeteilt
-> Verhandlungen finden in zwei Ebenen statt
1. im Rat der EU werden die Verhandlungsrahmen festgelegt und die Verhandlungen zwischen der Kommission und der Regierung des beitrittswilligen Landes werden geführt
2. in Beitrittskonferenzen wird nach Zustimmung aller Mitgliedstaaten über die Öffnung und Schließung einzelner Verhandlungskapitel entschieden
- diese Verhandlungen nehmen auch wieder viele Jahre in Zeit

-> Ratifizierung = wenn alle Mitgliedstaaten sowie die Parlamente und die Bevölkerung ihre Zustimmung gegeben haben, wird ein Vertrag unterzeichnet und bestätigt
- nachdem die Ratifizierung abgeschlossen ist, tritt der Vertrag an einen vorgesehen Tag in Kraft und der beitrittswillige Staat hat somit eine Vollmitgliedschaft erhalten

Die EU vorher

NATO

Eiserner Vorhang

Warschauer Pakt

Eiserner Vorhang

Neutrale Länder

Europa hatte durch den kalten Krieg eine Teilung zwischen den kommunistischen und den demokratischen Ländern.

Blockfreie Staaten

Durch den „Zusammenbrauch des Ostblocks“ entstand ein historischer Wendepunkt und es ergaben sich Möglichkeiten mittel- und osteuropäische Länder politisch, wirtschaftlich und kulturell an die EU zu binden.

Zu diesem Zeitpunkt waren 15 Länder bereits in der Europäischen Union.

Um ein Mitglied der Europäischen Union zu werden mussten und müssen auch heute noch die Kopenhagener Kriterien (siehe Seite 8 ) erfüllt werden.